Brüssel ist Schilda

Gun Free Zone

 

Als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris sieht eine EU-Kommission nun die totale Rettung der inneren Sicherheit: um den Schmuggel von Vollautomaten und Sprengstoff aus Kriegsgebieten einzudämmen muss man laut Brüssel nur die Waffengesetze in Europa verschärfen, denn immerhin würden ja auch Sportschützen und Jäger Selbstlader besitzen, die ja schon irgendwie gefährlich aussehen und so.

Ich weiß nicht ob ich kotzen oder laut schreiend mit dem Kopf auf die Tischplatte knüppeln soll.

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-6110_en.htm

Immerhin ist Interpol noch nicht so hirngefickt wie die Faschistenelite in Brüssel und rät zum exakten Gegenteil:

http://10news.dk/?p=760

Deshalb unterzeichnet bitte diese Petition und teilt sie so oft es geht!

https://www.change.org/p/council-of-the-european-union-eu-you-cannot-stop-terrorism-by-restricting-legal-gun-ownership?recruiter=429799090&utm_source=share_petition&utm_medium=email&utm_campaign=share_email_responsive

 

Hier ist noch ein Formschreiben, welches jeder an seinen Abgeordneten schicken kann, vielen Dank an Daniel Lea hierfür!

Sehr geehrte/r Frau/Herr ,
mit großem Schrecken las ich gerade den Vorschlag der EU Kommission zur EU-weiten Verschärfung des Waffenrechts.
Dieser Erweiterung der Richtlinie 91/477/EEC beinhaltet unter anderem den Vorschlag Waffen, die bisher in der Kategorie B7 geführt wurden (halbautomatische Waffen, die wie vollautomatische Waffen aussehen) in die Kategorie A zu verschieben. Dies würde ein Totalverbot zahlreicher im gesamten EU Gebiet für die Jagd und den Schießsport verwendeten Waffen bedeuten.
Dies hätte die Enteignung von Millionen von gesetzestreuen EU Bürgern zur Folge. Ein solcher erheblicher Eingriff in Art. 17 der Grundrechtecharta der EU ist bar jeder Rechtfertigung.
In nahezu dem gesamten EU Gebiet, Deutschland mit eingeschlossen werden solche Waffen seit Jahrzehnten im Schießsport und teilweise auch zur Jagd eingesetzt. Dabei geht der Missbrauch dieser Waffen gegen Null.
Um bei Deutschland als Beispiel zu bleiben. Der Anteil aller legal erworbenen Schusswaffen (Pistolen, Gewehre, Schrotflinten) in den Händen aller Waffenbesitzer (Jäger, Sammler, Sportschützen, gefährdete Personen) an Gewaltverbrechen beträgt laut letzter Erhebung des BKA gerade einmal zwei Promille, das ist noch nicht einmal ein viertel Prozent. Das Gros dieser Taten sind wiederrum Beziehungstaten, bei denen die Wahl der Waffe zweitrangig ist. Die meisten solchen Taten werden mit Alltagsgegenständen wie Küchenmessern, Hämmern, etc. begangen. Gerade die in der Kategorie B7 genannten Waffen tauchen dabei überhaupt nicht auf. Ferner ist die Anzahl aller Verstöße gegen das Waffengesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz, sowie Straftaten, die mit Waffen begangen werden seit Jahren kontinuierlich rückläufig (Waffenkriminalität Bundeslagebild 2014, BKA, Seite 7, 3.).
Der Erwerb dieser Waffen unterliegt bereits jetzt im gesamten EU Gebiet strengen Auflagen. In Deutschland darf diese Waffen nur erwerben, wer ein Bedürfnis für bestimmte schießsportliche Disziplinen vorweist. Diese Personen werden im Voraus und während der gesamten Zeit ihres Waffenbesitzes genauestens von den Behörden überprüft. Werden Tatsachen bekannt, dass die Person persönlich nicht geeignet (z.B. wegen Alkoholabhängigkeit, Geisteskrankheit, etc.) oder unzuverlässig (wegen Verstoß gegen Gesetze) ist, oder aber durch den Verfassungsschutz wegen möglicher Beteiligung an terroristischen oder verfassungsfeindlichen Organisationen beobachtet wird, wird eine Waffenbesitzkarte entweder gar nicht erst ausgestellt, oder eben wieder eingezogen. Kauf und Verkauf erfolgen weiterhin ebenfalls nur mit Kenntnis der Behörde. Würde ein legaler Waffenbesitzer seine Waffe z.B. an einen Terroristen verkaufen, würde dies spätestens bei der nächsten Kontrolle auffallen und entsprechende Konsequenzen würden gezogen werden. Dasselbe gilt für Personen, die ihr Bedürfnis als Jäger oder Sammler begründen.
In Deutschland hatten wir vor 2003 einen solchen „Anscheinsparagraphen“ im Waffengesetz. Dieser wurde jedoch vom Parlament erheblich gelockert, da das Aussehen einer Waffe mit ihrer individuellen Gefährlichkeit nichts zu tun hat, diese Waffen jedoch für nationale, sowie internationale schießsportliche Wettkämpfe gebraucht werden. Waffen, die mit geringem Aufwand und gewöhnlichem Werkzeug in vollautomatische Waffen umgebaut werden können sind bereits jetzt verboten!
Auf der letzten Innenministerkonferenz wurde ebenfalls erwogen weitere Waffentypen von Schießsport auszuschließen, bzw. zu verbieten. Die Konferenz kam jedoch zu dem Ergebnis, das ein weiteres Verbot von Waffen keine positiven Auswirkungen auf die innere Sicherheit mit sich brächte. LINK INNENMINISTERKONFERENZ

…/14-12-…/anlage16.pdf…). Zu einem ähnlichen Ergebnis kam der Bundestag nach einem eingebrachten Gesetzesentwurf der Partei Bündnis 90/Die Grünen LINK BUNDESTAG

…/43554286_kw12_angenommen_…/211676).
Terroristische Angriffe mit solchen Waffen hat es in der EU nicht gegeben, auch nicht, nachdem sie in Deutschland für den Schießsport zugelassen wurden. Die Terroristen, die das Massaker gegen Charli Hebdo oder kürzlich in Paris begangen haben, haben vollautomatische Kriegswaffen, Raketenwerfer und Handgranaten verwendet. All diese Waffen sind bereits jetzt in der gesamten EU absolut verboten. Es gibt jedoch einen florierenden Schwarzmarkt mit diesen Waffen. Tests haben gezeigt, dass jedermann in weniger als drei Stunden eine Maschinenpistole auf dem Schwarzmarkt am nächsten Hauptbahnhof oder im sogenannten „Darknet“ kaufen kann. Ein Verbot der Kategorie B7 Waffen würde dem absolut nichts entgegensetzen.
Terroristen und Kriminelle bedienen sich aus den Beständen der Armeen und Partisanen der ehemaligen Ostblock – und Balkanstaaten. Es ist für sie überhaupt nicht nötig den aufwändigen und sehr öffentlichen Weg eines legalen Waffenerwerbs zu gehen. Die Effektivität eines solchen Verbots um Kriminalität und Terrorismus zu bekämpfen wäre also faktisch null. Terroristen und Kriminelle halten sich nicht an Waffengesetze. Dies wird auch eine weitere Verschärfung des Waffenrechts nicht verhindern.
Bitte führen Sie sich die Auswirkungen eines solchen Verbotes vor Augen. Millionen von gesetzestreuen Bürgern würden enteignet werden. Nationale und internationale schießsportliche Wettbewerbe wären nicht mehr möglich. Hunderte, wenn nicht tausende von Firmen, die diese Waffen, respektive Zubehör dafür bauen, vertreiben oder importieren hätten massive Umsatzeinbußen zu stämmen oder würden pleitegehen. Und noch viel schlimmer könnten Reservisten nicht mehr mit den halbautomatischen Nachbauten ihrer Dienstwaffen trainieren und somit ihre Fähigkeiten mit gerade diesen Waffen aufrechterhalten. Dies hätte also auch noch eine negative Auswirkung auf die äußere Sicherheit.
Wir europäischen Waffenbesitzer protestieren daher auf das Schärfste gegen den von der Kommission vorgebrachten Vorschlag und fordern unsere deutschen Abgeordneten des EU Parlaments auf, in der entsprechenden Entscheidung gegen diesen Vorschlag zu stimmen.
Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Sehr geehrter Herr Abgeordneter / Sehr geehrte Frau Abgeordnete,

Ihr Handeln gegen eine verfehlte und ungerechtfertigte EU-Richtlinie ist erforderlich. Es geht um das angedachte Verbot halbautomatischer Feuerwaffen für den zivilen Gebrauch sowie das Verbot von Schusswaffenverkäufen über das Internet. Das nämlich hat die EU-Kommission unter der Federführung von Jean-Claude Juncker und Elżbieta Bieńkowska vor dem Hintergrund der jüngsten Terrorattacken in Paris beschlossen [1, 2].

Der Entwurf ist aus folgenden Gründen nicht geeignet, den Schwarzmarkt auszutrocken, den Terrorismus zu stoppen und für mehr innere Sicherheit zu sorgen:

  • Terroristen scheren sich nicht um Gesetze, wohingegen Legalwaffenbesitzer kriminalistisch nicht in Erscheinung treten.
  • Sämtliche Kriminalstatistiken belegen eindrucksvoll, dass Schusswaffen in privater Hand kein Problem darstellen [3]. Der ehemalige Interpol-Chef Ronald Noble hat sogar empfohlen, die Bürger mit Waffen auszustatten, damit sie sich besser gegen Terrorismus zur Wehr setzen zu können [4].
  • Ein Verbot von halbautomatischen Gewehren bringt keinen Sicherheitsgewinn [5, 6].
  • Terroristen besitzen in der Regel vollautomatische Waffen, zumeist nach der Bauart einer Kalashnikov (AK47). Diese Waffen sind längst in der EU für Zivilisten verboten. Kriminelle beschaffen sie sich deshalb auf dem Schwarzmarkt.
  • Dieser Schwarzmarkt nährt sich nicht aus den Verkäufen oder dem „Verlieren“ legaler Waffen, sondern aus Beständen von Armeen, die ihre Waffen zum Beispiel zum Ende des Balkankonflikts illegal veräußert haben.
  • Dank längst existierender EU-weiter Regelungen zum legalen Erwerb von Schusswaffen ist es für Sportschützen, Jäger und Waffensammler unmöglich, unbemerkt von den Behörden ihre Waffen Unbefugten zugänglich zu machen:
    • Kein behördlich autorisierter Händler verschickt Waffen, ohne dass er sich vorher gründlich davon überzeugt hat, dass der Empfänger tatsächlich zum Erwerb dieser Waffe berechtigt ist.
    • Jede Waffe hat eine Seriennummer, anhand derer sich ihre Herkunft leicht nachvollziehen lässt.
    • Händler und Privatleute sind dazu verpflichtet, jede Überlassung von Waffen an die zuständigen Behörden zu melden. Diese tragen die Daten von Waffe, Verkäufer und Käufer ins Nationale Waffenregister ein. Verkäufe in andere EU-Länder werden ans Bundeskriminalamt gemeldet, Verkäufe in Drittländer kontrolliert der Zoll.

Am Abend des 18.11.2015 hat ein belgischer Sportschütze eine Petition gegen den Entwurf der EU-Kommission gestartet, die stündlich mehr als 1000 Zeichner dazu gewinnt [7].

Diese Petition ist nicht nur aus obigen Gründen so erfolgreich: Würde der Entwurf zu nationalem Recht, wären davon 200 Millionen EU-Bürger betroffen, die völlig zu Unrecht kriminalisiert würden — noch dazu durch ein unwirksames Vorhaben. Der Entwurf der EU-Richtlinie unterstellt den gesetzestreuen und unbescholtenen Besitzern legaler Waffen, sie würden diese an Terroristen verkaufen. 200 Millionen EU-Bürger unter Generalverdacht zu stellen, ist für eine demokratische, freiheitliche Gesellschaft untragbar.

Ein Verbot von halbautomatischen Waffen führte zudem zur Enteignung Millionen gesetzestreuer EU-Bürger und das verstieße gegen Artikel 17 der Grundrechtecharta der EU. Darüber hinaus gefährdete ein solches Verbot die Existenzen zahlreicher kleiner und großer Waffenhersteller, Büchsenmacherbetriebe und Waffenhändler.

Als Abgeordneter liegt es in Ihren Händen, diesem Entwurf eine Absage zu erteilen. Das können Sie jetzt informiert und mit gutem Gewissen tun. Bitte machen Sie von Ihrem Veto-Recht Gebrauch.

Danke vielmals.

Freundliche Grüße,

Links

[1] European Commission strengthens control of firearms across the EU: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-6110_en.htm

[2] Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Council Directive 91/477/EEC on control of the acquisition and possession of weapons: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/13965/attachments/1/translations/en/renditions/native

[3] Waffenkriminalität, Bundeslagebild 2014: http://www.bka.de/nn_193360/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Waffenkriminalitaet/waffenkriminalitaetBundeslagebild2014,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/waffenkriminalitaetBundeslagebild2014.pdf (PDF)

[4] ABC News, Exclusive: After Westgate, Interpol Chief Ponders ‚Armed Citizenry‘:http://abcnews.go.com/Blotter/exclusive-westgate-interpol-chief-ponders-armed-citizenry/story?id=20637341

[5] Die Beschlüsse des Bundestages am 21. und 22. März 2013: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/43554286_kw12_angenommen_abgelehnt/211676

[6] Bericht des Bundesministeriums des Innern, Möglichkeiten zum Ausschluss bestimmter Schusswaffen/Munition vom sportlichen Schießen und zur Beschränkung des privaten Besitzes von Schusswaffen, 13. Oktober 2014: http://www.bundesrat.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/14-12-11_12/anlage16.pdf?__blob=publicationFile&v=2 (PDF)

[7] To the Council of the European Union: You cannot stop terrorism by restricting legal gun ownership: https://www.change.org/p/council-of-the-european-union-eu-you-cannot-stop-terrorism-by-restricting-legal-gun-ownership

[8] Stellungnahme des Forum Waffenrecht: http://www.fwr.de/was-gibt-es-neues/newsdetails/eu-kommission-legt-vorschlag-zur-aenderung-der-feuerwaffenrichtlinie-vor/

[9] Waffenhändlerin Katja Triebel verwehrt sich gegen den Entwurf der EU-Kommission: https://legalwaffenbesitzer.wordpress.com/2015/11/19/eu-will-waffenrecht-verscharfen/

[10] Statement von Prof. Dr. Ulrich Goll, innenpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg: http://fdp-dvp-fraktion.de/pressemitteilungen/goll-die-vorstellung-man-verbiete-legale-halbautomatische-waffen-und-terroristen-greifen-dann-nicht-mehr-mit-sturmgewehren-an-ist-falsch/

[11] Stellungnahme von Harald Vilimsky, FPÖ-Generalsekretär und FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament: http://www.fpoe.eu/vilimsky-einschraenkung-des-waffenrechts-ist-panikaktion-der-eu-kommission-und-hat-nichts-mit-anti-terror-kampf-zu-tun/

[12] Der größte deutsche Schießsportverband DSB stellt sich gegen das EU-Vorhaben: http://www.dsb.de/infothek/recht/waffenrecht/aktuelles/meldung/6123-Europaeische-Kommission-will-schaerfere-Kontrolle-von-Feuerwaffen/

[13] Das finnische Parlament hat dem Entwurf eine Absage erteilt: Finnish Parlament Statement Regarding Revision of Weapons Directive E 60.pdf (PDF)

 

 

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12 Kommentare zu “Brüssel ist Schilda

  1. K.H: sagt:

    Hoffentlich nützt es was. Ich glaub jedoch nicht. Die EU ist unser aller Untergang!

  2. Bitte mal die Links nacharbeiten….

  3. […] veröffentlicht auf Semper Fidelis:? Als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris sieht eine EU-Kommission nun die totale […]

  4. EU hat die Lösung im Kampf gegen den Terror entdeckt: Gesetzestreue Bürger entwaffnen!

    Die rotgrünen EU-Polit-Trottel haben eine unglaublich geniale, sicherlich Erfolg versprechende Lösung im Kampf gegen den islamistischen Terror ausgemacht: Sie wollen jetzt (wieder einmal) alle legalen Waffen in persönlichem Besitz verbieten! Also gerade Diejenigen für die aktuellen terroristischen Attentate irrer Extremisten bestrafen, die mit ihren privaten Waffen nicht nur sehr sorgsam, vernünftig und nach den strengen deutschen Gesetzen verfahren, sondern auch polizeiliche Führungszeugnisse, Waffenkundesach- und andere Eignungsprüfungen nebst peinlichst genauer Registrierungen der jeweiligen Waffen und der dazugehörigen Munition für den Gebrauch bei Jagd und Sportschützentum vorweisen müssen.

    Zudem stehen wir legalen, höchst achtsam und umsichtig handelnden Waffenbesitzer unter ständiger Beobachtung der Behörden, was auch rechtens ist! Und jetzt kommen wieder ein paar verschlafene Müslis aus ihren zerwühlten Betten gekrochen und wollen bei einer Sache mitreden, die sie weder aus Erfahrung kennen, noch offenbar intellektuell zu begreifen scheinen.
    Mir verschließt sich die Logik hinter diesen eigenartigen Versuchen, die rechtschaffene und gesetzestreue Bürgerschaft mit allen Mitteln zu entwaffnen, wenn es eigentlich viel mehr und viel dringlicher darum ginge, den jederzeit möglichen illegalen und nichtregistrierten Waffenerwerb potenzieller und aktiver Terroristen zu unterbinden.

    Vor solch einem blindwütigen, kontraproduktiven und dümmlichen Aktionismus bar jeder Vernunft muß ich leider passen. Man fragt sich allen Ernstes, welch verdorbenes Grinskraut diese EU-Schranzen eigentlich in ihrer Jugend geraucht haben müssen, um derartige zerebrale Ausfälle rechtfertigen zu dürfen…
    Micha Schneider

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